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Einführung des Standards "XPlanung" in der Bauleitplanung in der LH Potsdam

17.01.2020

kleine Anfrage


Mit Einführung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes im November 2018 sind die Städte und Gemeinden verpflichtet, innerhalb einer 5-jährigen Übergangsfrist die IT-Standards „XBau“ und „XPlanung“ als Austauschstandards im Bau- und Planungsbereich verbindlich anzuwenden.

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. Wie weit ist die Stadt bereits mit der Umsetzung des Standards XPlanung bzw. in welchem Zeitrahmen soll diese erfolgen?
  2. Ab wann werden Bauleitpläne mit dem Standard XPlanung zur Verfügung stehen, so dass Fachplaner diese nachnutzen können?
  3. Stellt die Stadt bereits neben den Karten im Bildformat (pdf) auch Daten der Bauleitplanung zur Weiterverarbeitung in IT-Systemen zur Verfügung? Wenn ja, sind diese Daten online frei verfügbar und in welchem Datenformat stehen diese bereit? Sind die ggf. verfügbaren Daten aktuell und vollständig, so dass der Nutzer sich auf die Angaben verlassen kann?

Die Potsdamer Fraktion Bürgerbündnis stellt sich vor:

Das Bürgerbündnis Potsdam vertritt seit über 20 Jahren in der Kommunalpolitik die Anliegen von Menschen, denen Potsdam am Herzen liegt. Ohne Parteizwang, ohne Lobbyismus - dafür mit Sachverstand und Leidenschaft für die Interessen der Bürger unserer Stadt.