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Statement von Wolfhard Kirsch zum Badneubau - gegen Forderung auf Verzicht der Linken auf die Tiefgarage

18.07.2013

Die Forderung der Linken, im Zusammenhang mit dem neuen Bad am Brauhausberg auf die Tiefgarage zu verzichten, ist nicht zu Ende gedacht: Die Brandenburgische Bauordnung schreibt beim Neubau Stellplätze vor. Die Stellplätze müssen nachgewiesen werden. Das gilt für private Bauherren ebenso wie für die öffentliche Hand. Sollte nun ausgerechnet ein städtisches Unternehmen als Bauherr diese Vorschrift missachten oder eine Befreiung erhalten, wäre das ein schlechtes Signal. Die geplante Tiefgarage am Brauhausberg ist sinnvoll, da ebenso für die Kunsthalle im Palais Barberini zusätzliche Stellplätze benötigt werden. Auch die Kritik einiger Fraktionen an dem höheren finanziellen Aufwand für das Bad ist zu kurz gesprungen. Wenn durch eine bessere Konzeption zusätzliche Einnahmen generiert werden, zum Beispiel aus einem attraktiven Saunabereich sowie aus höheren Besucherzahlen, kann aus diesen Mehreinnahmen die Refinanzierung des erhöhten Aufwands implementiert werden.

Die Potsdamer Fraktion Bürgerbündnis stellt sich vor:

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