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Unsere Stadtverordneten Ute Bankwitz und Wolfhard Kirsch, Fraktion BürgerBündnis Potsdam, positionieren sich zur Eigenkapitalaufstockung des Hans Otto Theaters

21. September 2012

Auch beim BürgerBündnis Potsdam sorgte die von Jann Jakobs zugesicherte Kapitalaufstockung für das Hans Otto Theater für Unmut. Lesen Sie weiter
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Veranstaltungen Luisenplatz

13. August 2012

12/SVV/0544 vom 10.08.2012 Uns erreichen zunehmend Beschwerden von Bürgern, die am Luisenplatz wohnen. An Wochenenden und weiteren Veranstaltungstagen wird die Nachtruhe durch Musik aus dem Nachtleben gestört.Ich frage den...
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Verspätete Aufstellung der Jahresabschlüsse

03. Juli 2012

12/SVV/0455 vom 22.06.2012Bedingt durch die Umstellung des Buchungssystems wurde durch ein aufwendiges Ausschreibungsverfahren eine Software angeschafft. Dennoch scheint die Software immer noch nicht die richtige Unterstützung...
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Beauftragung von Rechtsanwälten für die LHP

03. Juli 2012

12/SVV/0454 vom 22.06.2012Ich frage den Oberbürgermeister:1. Wie haben sich die Ausgaben für Rechtsanwälte und Gutachter seit dem Amtsantritt des für das Rechtsamt zuständigen Beigeordneten entwickelt?2. Wie viele Prozesse wurden...
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Privatisierung Luftschiffhafen

12. Juni 2012

12/SVV/0440 vom 11.06.2012Am 21. Mai 2008 hat die SVV der Übertragung des Luftschiffhafens an die ProPotsdam GmbH zugestimmt. Damit verbunden war die Aussicht, dass der städtische Zuschuss gesenkt, zumindest aber konstant...
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Beauftragung von Rechtsanwalt für die SWP

12. Juni 2012

12/SVV/0441 vom 11.06.2012Obwohl die juristische Auseinandersetzung mit dem ehemaligen Geschäftsführer der EWP sich im Wesentlichen bei der EWP abspielt, wurde von der SWP ein weiterer Rechtsanwalt mit der Vertretung...
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Dienstwagen ehemaliger Geschäftsführer

03. Juni 2012

12/SVV/0426 vom 01.06.2012Zwei Geschäftsführer (Hr. Paffhausen, Hr. Weis) sind im Jahr 2011 vorfristig aus den kommunalen Stadtwerkeunternehmen ausgeschieden.Ich frage den Oberbürgermeister:1. Konnten die Geschäftsführer die...
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Stadtwerke - ordnungsgemäße Geschäftsführung des Geschäftsführers Exner

29. Mai 2012

12/SVV/0417 vom 25.05.2012Zwischen Mai und Dezember 2011 hat der Bürgermeister die Geschäftsführung bei den Stadtwerken übernommen, obwohl die gleichzeitige Ausübung als Bürgermeister, Kämmerer, Aufsichtsratsvorsitzender der ViP,...
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Gewinnausschüttungen kommunaler Unternehmen

22. Mai 2012

12/SVV/0371 vom 16.05.2012In der Haushaltsplanung sind wiederholt größere Summen der kommunalen Unternehmen als Gewinnausschüttungen eingeplant gewesen, eine tatsächliche Ausschüttung wurde jedoch nur äußerst selten...
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Betriebskosten SV Babelsberg 03

21. Mai 2012

12/SVV/0398 vom 21.05.2012In dem Interview vom 14.05.2012 mit Herrn Bastian wurde beklagt, dass die Betriebskostenprüfung des SV Babelsberg 03 im Auftrag der Stadt noch nicht begonnen hat.Ich frage den Oberbürgermeister:Wann...
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Die Potsdamer Fraktion Bürgerbündnis stellt sich vor:

Das Bürgerbündnis Potsdam vertritt seit über 20 Jahren in der Kommunalpolitik die Anliegen von Menschen, denen Potsdam am Herzen liegt. Ohne Parteizwang, ohne Lobbyismus - dafür mit Sachverstand und Leidenschaft für die Interessen der Bürger unserer Stadt.