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Unterschutzstellung der klassischen DDR-Architektur Schwimmhalle Brauhausberg und Minsk

11. Juli 2011

11/SVV/0547 DS Antrag vom 11.07.2011Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Unterschutzstellung des Schwimmbades am Brauhausberg und des Minsk als Denkmal zu prüfen. BürgerBündnis freier Wähler Potsdam e.V.
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EWP-Affäre

05. Juli 2011

11/SVV/0535 DS Kleine Anfrage vom 05.07.2011 Durch diese Anfrage möchten wir sicherstellen, dass zur Bearbeitung der Vorfälle neutrale Kanzleien beauftragt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Sind neben der Kanzlei...
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Nebentätigkeiten von Geschäftsführern der städtischen Gesellschaften und ihren Tochterunternehmen

05. Juli 2011

11/SVV/0536 DS Kleine Anfrage vom 05.07.2011 Wir möchten sicherstellen, dass die städtischen Geschäftsführer ihre Arbeitskraft zu 100% für die Belange der Stadt Potsdam einsetzen. Sind den Geschäftsführern der oben genannten...
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Prüfung der Stadtwerke Potsdam (SWP) und ihrer Tochtergesellschaften nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz

05. Juli 2011

11/SVV/0537 DS Antrag vom 05.07.2011 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Geschäftsführer der SWP anzuweisen, dass der Stadtverordnetenversammlung der Abschnitt des Berichtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse...
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Vorbereitende Untersuchung nach § 141 BauGB Hans-Thoma-Karree (zur Vorbereitung eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes)

16. Mai 2011

11/SVV/0419 DS Antrag vom 16.05.2011 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Karree Hans–Thoma-Str., Gutenbergstraße, Behlertstraße und Kurfürstenstraße vorbereitende Untersuchungen gem. §141 BauGB durchzuführen (zur...
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Barrierefreiheit im Einklang mit dem Erhalt von Pflasterstraßen

22. November 2009

Aber wie sieht die tägliche Praxis aus? Es gibt da noch andere Hindernisse ...
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Standortsicherung für die Firmen MHP Gerüstbau und Fiebig Bau

21. September 2009

ANTRAG vom 21.09.2009Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die baurechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit an dem Standort Lerchensteig die Betriebe MHP Gerüstbau und...
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Baubeginn Momper Center (VEP Nr. 16)

19. September 2009

ANFRAGE vom 21.09.2009Offensichtlich wurde mit dem Bau des Momper Centers (VEP Nr. 16) noch nicht begonnen, obwohl die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss zum Grundstücksverkauf unter großem Zeitdruck vor über drei Jahren...
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Verkauf eines Grundstückes in der Stubenrauchstraße

26. August 2009

KLEINE ANFRAGE vom 26.08.2009Es ist bekannt geworden, dass in der Stubenrauchstraße im August dieses Jahres ein weiteres Grundstück am See nach dem Mauergesetz an den Oberanlieger verkauft worden ist. Ich frage den...
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Gehälter der Geschäftsführer der städtischen Gesellschaften

18. August 2009

ANFRAGE vom 18.08.2009 Einige Stadtverordnete haben vorbildlich im Zusammenhang mit dem Antrag auf Mitgliedschaft bei Transparency International (TI) ihre Gehälter veröffentlicht. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit...
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Die Potsdamer Fraktion Bürgerbündnis stellt sich vor:

Das Bürgerbündnis Potsdam vertritt seit über 20 Jahren in der Kommunalpolitik die Anliegen von Menschen, denen Potsdam am Herzen liegt. Ohne Parteizwang, ohne Lobbyismus - dafür mit Sachverstand und Leidenschaft für die Interessen der Bürger unserer Stadt.