TERMINE
NEWS FILTERN

Nutzung Brauhausberg/Freizeitbad

08. August 2011

11/SVV/0602 DS Antrag vom 08.08.2011Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass weder die Stadt noch die städtischen Unternehmen für das Areal Brauhausberg und Freizeitbad Aufträge vergeben oder Tätigkeiten...
WEITERLESEN


EWP-Untersuchungsausschuss

15. Juli 2011

11/SVV/0538 DS Antrag vom 05.07.2011 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der EWP-/Stadtwerke-Vorgänge als Sonderausschuss der SVV zu gründen. Der Ausschuss wird mit jeweils einem...
WEITERLESEN


Unterschutzstellung der klassischen DDR-Architektur Schwimmhalle Brauhausberg und Minsk

11. Juli 2011

11/SVV/0547 DS Antrag vom 11.07.2011Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Unterschutzstellung des Schwimmbades am Brauhausberg und des Minsk als Denkmal zu prüfen. BürgerBündnis freier Wähler Potsdam e.V.
WEITERLESEN


EWP-Affäre

05. Juli 2011

11/SVV/0535 DS Kleine Anfrage vom 05.07.2011 Durch diese Anfrage möchten wir sicherstellen, dass zur Bearbeitung der Vorfälle neutrale Kanzleien beauftragt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Sind neben der Kanzlei...
WEITERLESEN


Nebentätigkeiten von Geschäftsführern der städtischen Gesellschaften und ihren Tochterunternehmen

05. Juli 2011

11/SVV/0536 DS Kleine Anfrage vom 05.07.2011 Wir möchten sicherstellen, dass die städtischen Geschäftsführer ihre Arbeitskraft zu 100% für die Belange der Stadt Potsdam einsetzen. Sind den Geschäftsführern der oben genannten...
WEITERLESEN


Prüfung der Stadtwerke Potsdam (SWP) und ihrer Tochtergesellschaften nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz

05. Juli 2011

11/SVV/0537 DS Antrag vom 05.07.2011 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Geschäftsführer der SWP anzuweisen, dass der Stadtverordnetenversammlung der Abschnitt des Berichtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse...
WEITERLESEN


Vorbereitende Untersuchung nach § 141 BauGB Hans-Thoma-Karree (zur Vorbereitung eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes)

16. Mai 2011

11/SVV/0419 DS Antrag vom 16.05.2011 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Karree Hans–Thoma-Str., Gutenbergstraße, Behlertstraße und Kurfürstenstraße vorbereitende Untersuchungen gem. §141 BauGB durchzuführen (zur...
WEITERLESEN


Barrierefreiheit im Einklang mit dem Erhalt von Pflasterstraßen

22. November 2009

Aber wie sieht die tägliche Praxis aus? Es gibt da noch andere Hindernisse ...
WEITERLESEN


Standortsicherung für die Firmen MHP Gerüstbau und Fiebig Bau

21. September 2009

ANTRAG vom 21.09.2009Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die baurechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit an dem Standort Lerchensteig die Betriebe MHP Gerüstbau und...
WEITERLESEN


Baubeginn Momper Center (VEP Nr. 16)

19. September 2009

ANFRAGE vom 21.09.2009Offensichtlich wurde mit dem Bau des Momper Centers (VEP Nr. 16) noch nicht begonnen, obwohl die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss zum Grundstücksverkauf unter großem Zeitdruck vor über drei Jahren...
WEITERLESEN


Die Potsdamer Fraktion Bürgerbündnis stellt sich vor:

Das Bürgerbündnis Potsdam vertritt seit über 20 Jahren in der Kommunalpolitik die Anliegen von Menschen, denen Potsdam am Herzen liegt. Ohne Parteizwang, ohne Lobbyismus - dafür mit Sachverstand und Leidenschaft für die Interessen der Bürger unserer Stadt.