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Die Fraktion BürgerBündnis freier Wähler Potsdam setzt sich für die Anwohner ein

03. November 2011

Für Ute Bankwitz, Stadtverordnete des BürgerBündnis freier Wähler Potsdam, ist das Verhalten der Stadtspitze unverständlich, da diese im Hauptausschuss beteuerte, dass alles korrekt gelaufen sei.Der Stadtverordnete Wolfhard...
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Museum Lindenstraße 54/55

15. August 2011

11/SVV/0623 DS Antrag vom 15.08.2011Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zeitnah dafür zu sorgen, dass das Museum Lindenstraße 54/55 eine eigenverantwortlichte Trägerschaft mit ausreichend Personal erhält. Ein Bericht ist in...
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Nutzung Brauhausberg/Freizeitbad

08. August 2011

11/SVV/0602 DS Antrag vom 08.08.2011Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass weder die Stadt noch die städtischen Unternehmen für das Areal Brauhausberg und Freizeitbad Aufträge vergeben oder Tätigkeiten...
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EWP-Untersuchungsausschuss

15. Juli 2011

11/SVV/0538 DS Antrag vom 05.07.2011 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der EWP-/Stadtwerke-Vorgänge als Sonderausschuss der SVV zu gründen. Der Ausschuss wird mit jeweils einem...
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Unterschutzstellung der klassischen DDR-Architektur Schwimmhalle Brauhausberg und Minsk

11. Juli 2011

11/SVV/0547 DS Antrag vom 11.07.2011Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Unterschutzstellung des Schwimmbades am Brauhausberg und des Minsk als Denkmal zu prüfen. BürgerBündnis freier Wähler Potsdam e.V.
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EWP-Affäre

05. Juli 2011

11/SVV/0535 DS Kleine Anfrage vom 05.07.2011 Durch diese Anfrage möchten wir sicherstellen, dass zur Bearbeitung der Vorfälle neutrale Kanzleien beauftragt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Sind neben der Kanzlei...
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Nebentätigkeiten von Geschäftsführern der städtischen Gesellschaften und ihren Tochterunternehmen

05. Juli 2011

11/SVV/0536 DS Kleine Anfrage vom 05.07.2011 Wir möchten sicherstellen, dass die städtischen Geschäftsführer ihre Arbeitskraft zu 100% für die Belange der Stadt Potsdam einsetzen. Sind den Geschäftsführern der oben genannten...
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Prüfung der Stadtwerke Potsdam (SWP) und ihrer Tochtergesellschaften nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz

05. Juli 2011

11/SVV/0537 DS Antrag vom 05.07.2011 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Geschäftsführer der SWP anzuweisen, dass der Stadtverordnetenversammlung der Abschnitt des Berichtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse...
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Vorbereitende Untersuchung nach § 141 BauGB Hans-Thoma-Karree (zur Vorbereitung eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes)

16. Mai 2011

11/SVV/0419 DS Antrag vom 16.05.2011 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Karree Hans–Thoma-Str., Gutenbergstraße, Behlertstraße und Kurfürstenstraße vorbereitende Untersuchungen gem. §141 BauGB durchzuführen (zur...
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Barrierefreiheit im Einklang mit dem Erhalt von Pflasterstraßen

22. November 2009

Aber wie sieht die tägliche Praxis aus? Es gibt da noch andere Hindernisse ...
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Die Potsdamer Fraktion Bürgerbündnis stellt sich vor:

Das Bürgerbündnis Potsdam vertritt seit über 20 Jahren in der Kommunalpolitik die Anliegen von Menschen, denen Potsdam am Herzen liegt. Ohne Parteizwang, ohne Lobbyismus - dafür mit Sachverstand und Leidenschaft für die Interessen der Bürger unserer Stadt.