03. Juli 2012
12/SVV/0455 vom 22.06.2012Bedingt durch die Umstellung des Buchungssystems wurde durch ein aufwendiges Ausschreibungsverfahren eine Software angeschafft. Dennoch scheint die Software immer noch nicht die richtige Unterstützung...
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03. Juli 2012
12/SVV/0454 vom 22.06.2012Ich frage den Oberbürgermeister:1. Wie haben sich die Ausgaben für Rechtsanwälte und Gutachter seit dem Amtsantritt des für das Rechtsamt zuständigen Beigeordneten entwickelt?2. Wie viele Prozesse wurden...
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12. Juni 2012
12/SVV/0440 vom 11.06.2012Am 21. Mai 2008 hat die SVV der Übertragung des Luftschiffhafens an die ProPotsdam GmbH zugestimmt. Damit verbunden war die Aussicht, dass der städtische Zuschuss gesenkt, zumindest aber konstant...
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12. Juni 2012
12/SVV/0441 vom 11.06.2012Obwohl die juristische Auseinandersetzung mit dem ehemaligen Geschäftsführer der EWP sich im Wesentlichen bei der EWP abspielt, wurde von der SWP ein weiterer Rechtsanwalt mit der Vertretung...
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03. Juni 2012
12/SVV/0426 vom 01.06.2012Zwei Geschäftsführer (Hr. Paffhausen, Hr. Weis) sind im Jahr 2011 vorfristig aus den kommunalen Stadtwerkeunternehmen ausgeschieden.Ich frage den Oberbürgermeister:1. Konnten die Geschäftsführer die...
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29. Mai 2012
12/SVV/0417 vom 25.05.2012Zwischen Mai und Dezember 2011 hat der Bürgermeister die Geschäftsführung bei den Stadtwerken übernommen, obwohl die gleichzeitige Ausübung als Bürgermeister, Kämmerer, Aufsichtsratsvorsitzender der ViP,...
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22. Mai 2012
12/SVV/0371 vom 16.05.2012In der Haushaltsplanung sind wiederholt größere Summen der kommunalen Unternehmen als Gewinnausschüttungen eingeplant gewesen, eine tatsächliche Ausschüttung wurde jedoch nur äußerst selten...
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21. Mai 2012
12/SVV/0398 vom 21.05.2012In dem Interview vom 14.05.2012 mit Herrn Bastian wurde beklagt, dass die Betriebskostenprüfung des SV Babelsberg 03 im Auftrag der Stadt noch nicht begonnen hat.Ich frage den Oberbürgermeister:Wann...
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15. Mai 2012
12/SVV/0362 vom 14.05.2012
Am 2. Juli 2008 hat die StW der Gründung der Kommunalen Fuhrpark Gesellschaft zugestimmt. Damit verbunden war die Aussicht, dass die Miete für die Fahrzeuge gesenkt werden kann.Ich frage den...
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10. Mai 2012
12/SVV/0354 vom 09.05.2012
Im Jahre 2007 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, im Geschäftsbereich 1 eine externe Organisationsuntersuchung durchführen zu lassen. Dieser Auftrag wurde damals auf Grund der hohen Fluktuation in...
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